Neuer Ärger zum Haushalt: Griff nach der Arbeitslosenversicherung rechtswidrig?

Neuer Ärger zum Haushalt: Griff nach der Arbeitslosenversicherung rechtswidrig?

Der neue Haushalt des laufenden Jahres 2024 wird gerade im Bundestag beraten, da zeichnet sich neuer Ärger ab. Der Versuch, Geld unter anderem aus der Arbeitslosenversicherung in den Bundeshaushalt zu leiten, trifft auf deutlichen Widerspruch. Weitere Klagen sind nicht ausgeschlossen. Es ist bereits vor einiger Zeit bekannt geworden, dass die Bundesregierung die Haushaltslöcher, die durch …

Raubzug auf Kosten der Beitragszahler: Ampel plündert Arbeitslosenversicherung

Nahostkonflikt

Um das Loch im Bundeshaushalt zu stopfen, will die Ampel-Koalition auch die Arbeitslosenversicherung anzapfen. Über fünf Milliarden Euro will sie daraus umschichten. Damit zweckentfremdet sie Sozialbeiträge Beschäftigter, während der Rüstungsetat weiter wächst. Beim Stopfen des 60-Milliarden-Haushaltslochs ist die Bundesregierung äußerst kreativ. Während sie die Reichen schont und nun, nach der Pharmaindustrie, auch der Rüstungsbranche satte …

Corona-Aufarbeitung: PEI-Chef Cichutek macht die Fliege, Minister Lauterbach ist zufrieden

Dr. Klaus Cichutek

Mit PEI-Chef Cichutek verabschiedet sich ein weiterer verantwortlicher Corona-Protagonist von der politischen Bühne. Karl Lauterbach findet wohlwollende Worte für den zuverlässigen Mitarbeiter. Die Opfer beider Akteure können erneut nur feststellen: Die Aufarbeitung eines medizinischen Skandals bleibt reines Wunschdenken. Von Bernhard Loyen Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) im hessischen Langen ist das deutsche Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische …

Ungarn und Polen wegen Corona-Impfstoffen verklagt – Was wusste von der Leyen?

BioNTech und Pfizer ziehen gegen Ungarn und Polen vor Gericht. Hintergrund ist die Bestellung von immensen Mengen größtenteils ungenutzter Impfstoff-Dosen durch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Polen und Ungarn wollten für Millionen von Impfstoff-Dosen aber nicht bezahlen. Die Pharmakonzerne BioNTech und Pfizer ziehen gegen Polen und Ungarn wegen nicht bezahlter Corona-Impfstoffdosen vor Gericht. Allein Polen …

US-Arzneimittelbehörde FDA findet ernsthafte Mängel in Moderna-Produktionsanlage

Moderna

Laut einem Bericht der US-Arzneimittelbehörde FDA wurden Mängel bei der Qualitätskontrolle des Pharmakonzerns Moderna festgestellt. Betroffen sei Ausrüstung zur Herstellung von „Arzneimittelsubstanzen“ für die mRNA-Impfstoffe des Konzerns. Unklar, ist, ob die betroffenen Chargen in Umlauf gelangten. Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat im September in der Hauptfabrik des Pharmakonzerns Moderna Mängel bei der Qualitätskontrolle festgestellt. Diese betreffen …

„Historischer Moment“? – Pistorius stationiert „kriegstüchtige Brigade“ an NATO-Ostflanke

Leopard-Panzer

Der Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius (SPD) entpuppt sich immer stärker als transatlantischer Militarist: Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wird die Bundeswehr ab 2025 eine gesamte Brigade permanent an der Ostflanke der NATO und somit direkt an der Grenze zu Russland aufstellen. Die Bundesrepublik Deutschland und Litauen wollen bis 2027 die „vollständige Einsatzbereitschaft einer …

Simulierter Konsens: Wie der Mainstream mRNA-Impfrisiken herunterspielt

Impfrisiken

Die mRNA-Impfung kann zur Produktion unerwünschter Proteine führen. Ob davon gesundheitliche Gefahren ausgehen, kann im Moment nicht abschließend beurteilt werden. Dennoch geben deutsche Medien Entwarnung. Es handelt sich dabei um eine konzertierte Kampagne. Auf seinem Blog macht der Journalist Norbert Häring auf einen neuerlichen Fall medialer Gleichschaltung aufmerksam. In der Fachzeitschrift Nature erschien ein wissenschaftlicher Aufsatz zum Thema mRNA-Imfpung. …

Kurkuma-Honig: Das stärkste Antibiotikum, das sich nicht einmal Ärzte erklären können

Kurkuma-Honig

Kurkuma-Honig ist eine beeindruckende Kombination, die in der Naturheilkunde seit Jahrhunderten verwendet wird. Sie vereint die heilenden Eigenschaften von Kurkuma und Honig, um ein starkes, natürliches Antibiotikum zu schaffen, das sogar Ärzte überrascht. Diese kraftvolle Mischung hat entzündungshemmende, antibakterielle und antioxidative Eigenschaften, die sie zu einem unverzichtbaren Bestandteil Ihrer Gesundheitsroutine machen. Warum Kurkuma und Honig? …

COVID-Impfung „war für die Katz“ – Weltwoche analysiert Bericht von Europas Medizinbehörde

COVID-Impfung

Die neue Information der EMA sei der größte Skandal, den die Welt je gesehen habe, erklärt die Weltwoche. Die Impfung schütze weder vor Ansteckung noch vor Übertragung. An einer Aufklärung dieses Skandals seien weder Politik noch Medien interessiert. Europas oberste Medizinbehörde EMA habe die COVID-19-Impfung als Farce aufgedeckt. Das sei laut einem Bericht in der Weltwoche der „wahrscheinlich der …

Washington Post und Spiegel präsentieren neue Theorie zu Nord Stream-Sprengung

Nord Stream-Sprengung

In der westlichen Presse ist zuletzt eine Serie von Artikeln erschienen, in denen die Nord Stream-Sprengung und weitere Terrorakte als Eigenmächtigkeit der ukrainischen Geheimdienste dargestellt werden. Sogar der Name eines ukrainischen Oberst fällt. Es ist wenig glaubhaft und hat alle Anzeichen einer orchestrierten Kampagne, findet RT-Kolumnist Wladimir Kornilow. ACTIV OZONE GAST 120 Von Wladimir Kornilow In …